Ein Berliner Gericht hat klargestellt, dass das Internet einschließlich den Sozialen Netzwerken kein rechtsfreier Raum ist. Wie ihr sicherlich auch gemerkt habt, wird die fremdenfeindliche Hetze immer mehr – Facebook unternimmt leider offenbar nichts.
Im besagten Fall wurde ein Berliner zu einer Strafe von 4800 Euro verurteilt, dies berichtet der „Tagesspiegel„. Der 34-jährige schrieb mehrere Kommentare, unter anderem auch: „Ich bin dafür, dass wir die Gaskammern wieder öffnen und die ganze Brut da reinstecken.“
Gegenüber dem „Tagesspiegel“ sagte ein Polizeisprecher, dass solch eine Hetze kein Kavaliersdelikt sei und die Polizei durchaus gegen diese vermeintlich anonymen Leute ermittle. Für Volksverhetzung gibt es nicht nur empfindliche Geldstrafen – auch Haftstrafen sind möglich.
